Plötzlich hat ein Brief von Bundesministern eine Debatte zum “kostenlosen” Nahverkehr ausgelöst, der natürlich nie kostenlos ist, aber fahrscheinfrei sein kann. Die Piratenpartei und ich haben uns damit sehr intensiv beschäftigt. Wir haben in Berlin und in NRW Machbarkeitsstudien in [...]
Nordrhein-Westfalen beherbergt mit der Riesenstadt Rhein-Ruhr die größte Metropole der westlichen Welt ohne flächendeckend funktionierenden Öffentlichen Personennahverker (ÖPNV) und gleichzeitig mit den größten Verkehrsproblemen der Bundesrepublik. Es läge daher nahe, den ÖPNV in NRW massiv [...]
Die Piratenpartei befindet sich Ende 2017 bundesweit in der außerparlamentarischen Opposition (APO) und hat bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen u.a. in NRW und zuletzt in Niedersachsen sogar die Stufe zur Parteienfinanzierung verfehlt – wenn auch teilweise nur denkbar knapp. Ist das [...]
UPDATE: Für die Verfechter taktischen Wählens mal nachgerechnet. Bei der Bundestagswahl 2017 gab es … 11 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf Erststimmen an Große Parteien (Ausgleichsmandate)*. 0 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf PIRATEN-Zweitstimmen, die nicht an di [...]
Für uns Piraten geht es nicht darum, eine gute Verwaltung zu wählen, die bloß nichts verkehrt macht. Politiker sind keine Manager. Sollten keine Manager sein. Vor allem aber darf eine Bundeskanzlerin keine Verwalterin sein, die die Zukunft des Staates irgendwie im Best-Practice-Verfahren aushande [...]