Donnerstag, 04. Dezember 2014

2.2. Einzelplan 09 – Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Protokoll
Video

Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Besucher hier und im Stream in den Quartieren!

(Beifall von Minister Michael Groschek)

Ich könnte jetzt die Rede vom letzten Mal halten. Es hat sich nicht viel verändert. Aber das tue ich nicht; denn genau das ist bei diesem Einzelplan leider das Problem. Wir haben lange Geduld gehabt und gewartet. Wir haben den schönen Worten des Ministers zugehört und gewartet, bis Handlungen folgen. Wir haben eine neue Priorisierung in der Verkehrs-, Siedlungsentwickungs- und Wohnungspolitik, die auch tatsächlich im Haushalt sichtbar wird, erwartet und nicht nur Lippenbekenntnisse. Es ist eine lange Linie, Herr Becker.

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