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Die APO-Kalypse der Piraten?

Die APO-Kalypse der Piraten?

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19. Oktober 2017
Allgemein, Blogbeitrag von Oliver Bayer
7 Comments

Die Piratenpartei befindet sich Ende 2017 bundesweit in der außerparlamentarischen Opposition (APO) und hat bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen u.a. in NRW und zuletzt in Niedersachsen sogar die Stufe zur Parteienfinanzierung verfehlt – wenn auch teilweise nur denkbar knapp. Ist das die piratige Apokalypse, das Ende der Piraten in Deutschland? Und wenn nicht, was müssen die Piraten jetzt tun, um das Ruder rumzureißen?

Beide Fragen lassen sich erst dann beantworten, wenn klar ist, welches Ziel und welches Selbstverständnis die Piraten haben. Deshalb möchte ich mit diesem Text vier mögliche Selbstbilder darstellen, die verschiedene Ziele für die Piraten definieren und vier völlig unterschiedliche Maßnahmenpakete benötigen. Damit füge ich den vielen Selbstbeschäftigungsbeiträgen vor dem Bundesparteitag einen weiteren Meta-Beitrag zur Sortierung der Selbstbeschäftigungsbeiträge hinzu. Er hilft möglichweise, nicht aneinander vorbeizureden. Ich bin überzeugt, dass sich ein Streit um die richtigen Maßnahmen erübrigt, wenn klar ist, wohin die diskutierten Maßnahmen führen sollen.

Unabhängig vom Selbstbild gibt es die traditionellen strukturellen Defizite bei den Piraten, die es – möglichst skalierbar und elegant – zu lösen gilt. Wir brauchen Motivationskatalysatoren, konkrete Informationswege und Informationskanäle sowie feste Ansprechpartner: Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten müssen klar und eindeutig in einer Hand liegen. Wenn Zuständigkeiten bei Bedarf konkret an professionelle Kräfte delegiert werden können, ist das prima. Wer aber verantwortlich ist, dem muss auch die Kompetenz eingeräumt werden, zuständig zu sein. Dann müssen dort auch Entscheidungen getroffen werden.

Entscheidungen zu treffen ist schwierig, ich weiß. Denn mit einer Entscheidung macht man sich immer denen gegenüber Schuldig, gegen die man entschieden hat. Win-win-win-Situationen sind selten. Doch Entscheidungen zu treffen – egal ob sie sich als gut oder schlecht herausstellen – ist für politische Kräfte – egal ob APO oder Regierung – essentiell. Wir haben bereits eine verwaltende Kanzlerin, wir brauchen keine verwaltende Piratenpartei.

Für uns Piraten sind Entscheidungen Pflichtprogramm. Ich lehne mich aus dem Fenster: Egal welches Selbstbild wir haben, wir müssen auf Risiko gehen, um unsere Chancen und die Chancen für unsere Ziele zu erhöhen. Stillstand und ein Nichtentscheiden aus Gründen der Zurückhaltung oder der Sicherheit sind Tabu.

Wir Piraten müssen uns auch für ein Selbstbild entscheiden.
Haben wir das nicht längst? Jein.

Für eine Protestpartei und ein augenscheinlich linksliberales Sammelbecken, haben wir alle zusammen ein erstaunlich konsistentes Weltbild. Wir haben gemeinsame Werte. Wir haben eine politische Haltung. Es ist so krass: Alle unsere politischen Aktivitäten und Schwerpunkte greifen ineinander und ergeben eine detaillierte, kollektive Vision von der Zukunft. Über Prioritäten unserer Themen streiten wir, aber die Mitglieder der Piraten sind sich inhaltlich so nah, wie ich es bei keiner anderen Partei gesehen habe. Es ist Wahnsinn. Denkt drüber nach.

Doch eine gemeinsame Vision und politische Inhalte sagen noch nichts darüber aus, wie wir Piraten wirken wollen. Sind wir reine Aktivisten oder sind wir eine Partei, weil wir eine Partei sein wollen? Nein.

Das Selbstbild der Piraten
Was sind wir überhaupt und was ist unser Ziel? Ich gebe vier Beispiele:

1. Eine Plattform für politisches Engagement
Wir wollen sehr gute Politik machen. Überall. Politik ist unsere Passion und die Piratenpartei unsere politische Heimat. Dieses Selbstverständnis impliziert, dass wir bundesweit auch kommunalpolitisch tätig sein wollen. Die Voraussetzung dafür ist eine breite Mitgliederbasis, die wir tatsächlich noch haben. Wir müssen uns damit politische Relevanz erarbeiten.

2. Die Marke für Neuland-Politik
Wir sind die eine Partei in der Parteienlandschaft mit unserem einmaligen politischen Weltbild und einer eigenen Ideologie. Wir stehen für eine gute Zukunft für alle, lieben Fortschritt und die individuelle Freiheit, vertreten Themen von Netzpolitik bis Digitale Revolution.
Mit diesem Selbstverständnis sollten wir uns auf Kernthemen – einen Markenkern – konzentrieren und großes Engagement in genau den richtigen politischen Bereichen zeigen. Wir brauchen und haben dafür Kompetenz. Wir müssen entsprechende Konferenzen besuchen, spezifisches Lobbying betreiben und darauf achten, in diesem Bereich wahrgenommen zu werden. Wir müssen uns thematische Relevanz erarbeiten.

3. Das Statement für Freiheitskämpfer: „Ich bin Pirat!“
Wir kämpfen weiter: als Partei in den Parlamenten, als APO, aber notfalls auch durch katastrophale Zeiten hindurch, denn wir wollen die Welt nicht verloren geben.
Piraten mit diesem Selbstverständnis wechseln nicht wegen akuter politischer Aussichtslosigkeit die Partei. Diese Piraten sind überzeugt und bleiben überzeugt. Sie sind auf den Punkt aktiv und radikal, aber sie haben auch Geduld und können warten, bis der Trend sich dreht oder eben alles so schlimm geworden ist, dass sie in den Untergrund gehen müssen. Und dann werden sie dies tun.

4. Als Lebensgefühl
Wir Piraten sind alle Teil einer Gemeinschaft: Vor allem von 2009 bis 2013 gab es viele Menschen, die einfach da waren, weil sie sich wohlgefühlt haben, die die Aufregung und die Atmosphäre sowie die Menschen bei uns geliebt haben. Einige davon gibt es noch immer und auch dieses Selbstbild der Partei sollte ein harter und sehr wichtiger Kern für die Entwicklung unserer Zukunft sein. Unser piratiges Lebensgefühl will durchgehend gepflegt und gehegt werden. Aber welche Priorität räumen wir ihm ein?

5. Als Karriereplattform
Ach, jene Leute sind eh schon wieder weg. ;-)
… es gibt noch ein paar mehr Selbstbilder, die eher destruktiv wären.

Die vier – und mehr – Selbstbilder mit ihren jeweils eigenen Zielen und Aussichten für die Piraten brauchen ganz unterschiedliche Maßnahmen. Das muss uns bei jeder Analyse und jeder Diskussion um die Zukunft klar sein.

Wir müssen noch nicht einmal alle die gleichen Ziele teilen, aber wir müssen unbedingt wissen, welches Selbstverständnis und welche Ziele den Maßnahmen – die wir angehen wollen – zugrunde liegen. Wenn das nicht klar ist, dann reden wir aneinander vorbei und streiten uns unnötig.

Bewertung

Die Plattform: Aus meiner persönlichen Sicht heraus, sind wir mit dem ersten Selbstbild gescheitert. Wir haben kaum politisches Gewicht, kaum mehr politische Relevanz, auf die man aufbauen könnte. Wir werden bis auf weiteres kommunalpolitisch oder auf breiter Basis keine Erfolge mehr feiern und würden unsere Energie dabei unnötig verbrennen. Genau die Menschen, die wegen der guten Plattform für politisches Engagement bei uns in der Partei waren, verlassen uns gerade. Und sie tun das inzwischen nicht aus Frust oder auf Grund von persönlichen Differenzen oder weil sie nie in die Partei gepasst hätten, sondern aus der Logik des Schaffens heraus. Dass wir weiterhin einige starke Kreisverbände haben können, die um Stadtratssitze kämpfen, sei davon unbenommen. Auch ÖDP und Zentrumspartei machen das.

Die Marke: Das zweite Selbstbild würde einen bundesweit koordinierten, harten Kurs in der Sache erfordern und uns einiges abverlangen. Das Profil zu schärfen und zu pflegen, kann sich aber lohnen. Sich für dieses Selbstbild zu entscheiden, würde gerade für die Vorstände eine harte und konzentrierte Aufbauarbeit bedeuten. Koordiniert und gut organisiert müssten die Maßnahmen an den Start gehen, die wir in Strategie-Workshops, PR-Kursen und Kampagnenseminaren gelernt haben. Mit einer professionellen Strategie und kluger Taktik kann uns das gelingen, was *räusper* auch der FDP gelungen ist: Wiederkehren.

Die Freiheitskämpfer verlangen nach einer Bestätigung, dass sie wirklich in der richtigen Partei sind. Politische Beliebigkeit, weichgespülte PR und Kompromisse frustrieren sie. Dieses dritte Selbstbild ist das authentischste, das stabilste und das langfristigste, das sich die Piraten geben können. Die erforderlichen Maßnahmen dürfen ressourcenschonend sein und auf punktuelle Mitgliedermotivation und einzelne Aktionen setzten. Sie verlangen nach Kreativität, nach mutigen Experimenten und nach Wegen, die wir bisher noch nicht ausprobiert oder erarbeitet haben.

Wie radikal wird unsere Wende?

Geht es um unsere Öffentlichkeitsarbeit, dann kehrt eine Kritik immer wieder: Wir müssen mehr Geschichten erzählen. Medien und Öffentlichkeit wollen sich nicht Infos über unsere gute politische Arbeit zusammensuchen, sie wollen Geschichten lesen.

1. Akt – der Aufhänger: Eine neue Partei bringt den Politikalltag durcheinander.

Wendepunkt zum 2. Akt: Piraten ziehen in Landesparlamente ein.

Pinchpoint: Es läuft nicht alles so wie gedacht. Medien berichten über Skandale, aber nicht über die Landtagsarbeit. Die Struktur der Partei leidet. Es gibt keine bundesweite politische Strategie.

Wendepunkt zur Mitte der Story: Viele Analysen werden erstellt. Ein Umdenken findet statt. Workshops und Seminare zeigen den Piraten, wie sie es richtig hätten machen sollen. Viele Akteure unternehmen eine Kehrtwende in der Öffentlichkeitsarbeit.

Die Krise: Alles ist verloren. Die Piraten haben eine Entwicklung durchgemacht, aber die Zeiten haben sich auch geändert. Piraten sind nicht mehr relevant. Die neuen Konzepte halfen nicht oder… wie auch immer. Alles scheint verloren. Die größte Krise. Es ist aussichtslos.

In der Literatur enden die meisten Geschichten an dieser Stelle nicht. Aber jede gute Geschichte mit Happy End hat diese Stelle, diese Krise, in der alles verloren scheint. Wenn die Protagonisten – die Helden – der Geschichte an dieser Stelle aufgeben, dann kann die Geschichte nicht zu Ende erzählt werden. Und im dritten Akt wird sie ja erst richtig spannend.

3. Akt: Resolution nach einem erneuten Wendepunkt.

Wollt Ihr Euch den dritten Akt wirklich entgehen lassen?

Nein, wollt Ihr nicht. Sonst hättet Ihr meinen Text nicht komplett gelesen. Die Piratenstory geht weiter. Die großen Fragen am Ende dieses Textes lauten: Was ist dieser Wendepunkt zum dritten Akt? Welchen Twist müssen wir lösen? Was müssen wir opfern? Auf welche Erkenntnis müssen wir kommen, um die Sache – im dritten Akt – noch einmal ganz anders und diesmal erfolgreich anzugehen? Und was ist diese Sache? Was ist unser Selbstbild? Was ist unser Ziel?

Horcht tief in uns hinein! Die Antworten auf diese Fragen lagen bereits die ganze Zeit in der Luft. Seit unseren Anfängen. Ihr müsst die Geschichte der Piraten nur gut genug verfolgt haben.

Teaser-Bild: Herschel Hoffmeyer, fotolia


7 Antworten

  1. Toni Rotter

    19. Oktober 2017, 23:32:50

    Magst du vielleicht noch als PolGF kandidieren? ^^

    1. Oliver Bayer

      20. Oktober 2017, 02:28:00

      Nein, das wäre ja Ämterkumulation. ;-)

      1. H3rmi

        20. Oktober 2017, 07:27:35

        Ämterkumulation?
        Ach was soll’s!

        „…mutige Experimente…“ :D

        1. Oliver Bayer

          20. Oktober 2017, 08:51:01

          Erzähle es niemandem H3rmi, aber Du hast die Diskussion gewonnen.

  2. Stellwerk

    19. Oktober 2017, 22:18:00

    +1

  3. Samy

    19. Oktober 2017, 20:45:12

    Danke für das lösbare Rätsel – gut geschrieben und logisch.

    1. Michele

      25. Oktober 2017, 10:14:33

      Lösbar, ja! Aber wer löst es jetzt?

      Bleibt es beim alten Problem der Partei, dass alle vor demselben lösbaren Problem sitzen, aber keiner anfängt und sich dann alle echauffieren, wenn jemand sich tatsächlich erdreistet, das Rätsel lösen zu wollen?

      Oder setzen sich eine Handvoll Leute zusammen, planen auf welche Weise das Rätsel gelöst werden soll umsetzen diesen planen dann gegen alle Unkenrufe und Widerstände auch durch?



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