SPD und Grüne haben unter Mitwirkung der CDU in den letzten Jahren ihre Macht eingesetzt, um den PIRATEN einen Sitz im Präsidium, in dem wichtige Entscheidungen bzgl. des Landtags getroffen werden, zu verweigern. Ich warne alle Fraktionen davor, di [...]
Das nordrhein-westfälische Parlament braucht eine fortschrittliche Debattenkultur, die den Erwartungen der Gesellschaft folgt: Nach einem Erklärbär-Versuch meinerseits und einer Ermahnung des Präsidiums mit Hinweis auf die Weimarer Republik, läs [...]
Der größte Wahlkrimi ist noch nicht vorbei: Für uns PIRATEN ist es entscheidend, ob wir die formal 1 % für die Parteienfinanzierung erreichen. Denn das würde bedeuten, dass wir viel einfacher unsere Arbeit fortsetzen und NRW aus den Klauen des P [...]
Spätestens seitdem die Piratenfraktion NRW im Februar 2015 „Planlos durch die Nacht“ titelte und sich zu Fluglärm positionierte und die Landesregierung für das fehlende Landesluftverkehrskonzept kritisierte, sollte klar sein, dass die Piraten [...]
Erst wenn der letzte Braunkohlebagger das Rheinische Revier verlassen hat; erst wenn die Folgekosten des Braunkohletagebaus mal ausgerechnet sind; werdet Ihr merken, dass es nicht Glücklich macht, 40 Jahre lang Wasser in ein Loch laufen zu lassen. W [...]
Das streng geheime Krisenentscheidungszentrum tief unter der Erde: Der Landtag wirkt offen und transparent, doch in einem tiefen Schacht unter dem Rhein und glücklicherweise auch unter dem später gebauten Rheinufertunnel liegt das streng geheime â [...]
Telefonieren während der Fahrt lenkt ab. Am Steuer auf dem Smartphone zu tippen, ist immer eine Kamikaze-Fahrt. Dieses tödliche Wegschauen deckt das Delikt „Mobil- oder Autotelefon verbotswidrig benutzt“ (nur 60 EUR, 1 Punkt) sicher nicht ab. D [...]
„Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“, „NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen“ und „Die Piraten sprechen von einer „Entgleisung“ der Landtagspräsidentin.“ … schrieben die Medien. Es ist etwas pas [...]
