Die Erhöhung der Pendlerpauschale ist Teil des Klimapakets, dabei müsste die Pendlerpauschale für den Klimaschutz abgeschafft werden. Ich habe einen Vorschlag zur Güte: Pendlerpauschale umkrempeln! Statt Kilometergeld: Bus und Bahn fahrscheinfrei [...]
Ab dem 1. März 2020 können in Luxemburg alle fahrscheinfrei Bus und Bahn fahren. Fahrgäste können dann einfach einsteigen und mitfahren, ohne sich zuvor der Geheimwissenschaft der Tarifgebiete und Ticketwahl gewidmet zu haben. Der Trend [...]
Plötzlich hat ein Brief von Bundesministern eine Debatte zum „kostenlosen“ Nahverkehr ausgelöst, der natürlich nie kostenlos ist, aber fahrscheinfrei sein kann. Die Piratenpartei und ich haben uns damit sehr intensiv beschäftigt. Wir [...]
Nordrhein-Westfalen beherbergt mit der Riesenstadt Rhein-Ruhr die größte Metropole der westlichen Welt ohne flächendeckend funktionierenden Öffentlichen Personennahverker (ÖPNV) und gleichzeitig mit den größten Verkehrsproblemen der Bundesrepu [...]
Die Piratenpartei befindet sich Ende 2017 bundesweit in der außerparlamentarischen Opposition (APO) und hat bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen u.a. in NRW und zuletzt in Niedersachsen sogar die Stufe zur Parteienfinanzierung verfehlt [...]
UPDATE: Für die Verfechter taktischen Wählens mal nachgerechnet. Bei der Bundestagswahl 2017 gab es … 11 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf Erststimmen an Große Parteien (Ausgleichsmandate)*. 0 zusätzliche AfD-Mandate, zurückz [...]
Für uns Piraten geht es nicht darum, eine gute Verwaltung zu wählen, die bloß nichts verkehrt macht. Politiker sind keine Manager. Sollten keine Manager sein. Vor allem aber darf eine Bundeskanzlerin keine Verwalterin sein, die die Zukunft des Sta [...]
SPD und Grüne haben unter Mitwirkung der CDU in den letzten Jahren ihre Macht eingesetzt, um den PIRATEN einen Sitz im Präsidium, in dem wichtige Entscheidungen bzgl. des Landtags getroffen werden, zu verweigern. Ich warne alle Fraktionen davor, di [...]
