Bereits seit dem 25.10.2012 (eingereicht am 22.10.2012) befindet sich meine von Valentin (NRW AK Bau und Verkehr) vorgeschlagene Kleine Anfrage 583 zum Thema „Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen“ im Landtags-System. Hier der Gesamttext:

Am 16. Oktober 2012 besuchte Verkehrsminister Michael Groschek das Werk eines Herstellers elektrischer Ausrüstung für den ÖPNV. Nach einem Bericht der Rheinischen Post mit dem Titel „Minister will mehr Elektrobusse“ pries der Minister dabei Oberleitungsbusse als preiswerte Alternative zu U-Bahn-Projekten. Während eine kritische Haltung zu U-Bahn-Projekten angesichts der hohen Bau-, Betriebs- und Sanierungskosten unmittelbar verständlich ist, wirft die Begeisterung des Ministers für O-Busse und die Nichtbetrachtung von Straßenbahnen Fragen auf.

Die Reaktivierung von Straßenbahnen war in jüngster Vergangenheit vor allem in vielen französischen Städten (Paris, Straßburg, Marseille, Montpellier und in etwa einem Dutzend weiteren) sehr erfolgreich.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Stünde bei der Einführung von Oberleitungsbussen in nordrhein-westfälischen Städten ‚die Umstellung auf Elektrofahrzeuge‘, ‚Kapazitätserweiterungen‘ oder ‚eine Attraktivitätssteigerung des ÖPNV‘ im Vordergrund?
2. Wie bewertet die Landesregierung die bisherigen Erfahrungen mit Oberleitungsbussen in Solingen und in den zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten mit inzwischen stillgelegten Systemen?
3. Wie beurteilt die Landesregierung die Erfahrungen mit dem Ersatz stillgelegter Straßenbahnen durch Busse und ähnliche Systeme wie den Spurbus in Essen?
4. Welche Rolle spielt die Straßenbahn als kostengünstige Alternative zu U- und Stadtbahn-Systemen in den verkehrspolitischen Überlegungen der Landesregierung?
5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, die positiven Erfahrungen vieler französischer Städte mit der Reaktivierung von Straßenbahnen auf nordrhein-westfälische Städte zu übertragen?