47. Plenardebatte

30.01.2014
Audio-Mitschnitt der kompletten Debatte
Protokoll
Video

Top 2. Hochschulfinanzierung transparent gestalten – Benachteiligung von Hochschulen durch leistungsorientierte Mittelvergabe beenden

Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Studenten! Liebe Wissenschaftler! Liebe Rektoren! Liebe Mittelvergebenden! Liebe autonomen Hochschulen! Neu in dieser Runde hier ist der Antrag der CDU. Willkommen!

„,Hochschulzukunftsgesetz‘ nicht reif die parlamentarische Beratung“ ja, das ist richtig, das stimmt. Aber auch Herr Schultheis und Frau Seidl haben recht: Es ist ein Referentenentwurf. Dieser Entwurf ist ein Entwurf. Ein finales Parlamentsdokument liegt mir noch nicht vor und Ihnen auch nicht. Allein deshalb ist es auch noch nicht reif für eine parlamentarische Beratung. Allerdings das muss ich sagen ist dieser Entwurf auch kein großer Wurf. Es ist nichts, was man nach einem dreijährigen Dialogverfahren erwarten konnte.