14.05.2014
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5765 – direkte  Abstimmung

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Protokoll
Video

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer, auch im Stream! Vor den Sommermonaten ist ein Antrag zu diesem Thema ja bereits gute Tradition und lange ist es ja auch nicht mehr hin, doch die Lösungsvorschläge sind mindestens seit 2011 immer gleichlautend. Es sind überwiegend Vorschläge, an denen die Fachbehörden und Straßenexperten bereits arbeiten. Weiterlesen »