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Das ist unsere Verkehrswende

Das ist unsere Verkehrswende

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7. September 2019
Allgemein, ÖPNV, Verkehr
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Ich habe auf Basis des Wahlprogramms der Piratenpartei einen Flyertext formuliert und in der Verkehrs-AG abgestimmt. Das Ergebnis gefällt mir sehr gut und ich möchte, dass alle online Lesen können, wie sich Piraten die moderne Verkehrswende vorstellen.

Das ist unsere Verkehrswende

An unserem Verkehrs-System hat sich seit Jahrzehnten kaum etwas verändert. Auto, Bus und Bahn werden wie vor 50 Jahren genutzt und beim Klimaschutz ist der Verkehr der einzige Bereich, bei dem es in Summe keine Fortschritte gibt. Noch nicht.

Die Digitale Revolution gestaltet unser Leben und unsere Gesellschaft neu und in Kürze wird sie auch unser Verkehrssystem erreichen und umkrempeln: Neue Technologien und Marktteilnehmer verändern die Spielregeln. Die Karten werden neu gemischt.

  • Mobilität wird einfacher, bequemer und flexibler werden:
    Für einige Menschen oder für alle?
  • Freiflächen und Verkehrsflächen werden neu verteilt:

Mehr Platz für Autos oder mehr Platz für das Leben?

Die neuen Spielregeln sind eine Chance!

Welche Richtung die Neugestaltung nimmt, bestimmen wir. Der Fortschritt, neue Marktteilnehmer, der Klimaschutz, die Lage der öffentlichen Haushalte und der dringende Bedarf zur Sanierung unserer alten Schienen, Straßen und Brücken: Die Politik wird aktuell zum Handeln gezwungen. Die Umgestaltung des Verkehrssystems wird öffentlich diskutiert. Diesen Druck zur Veränderung können wir nutzen, um Mobilität menschenfreundlicher, umweltfreundlicher und gesünder zu gestalten. Wir brauchen nur eines: Eine ganz neue Verkehrspolitik.

Eine ganz neue Verkehrspolitik

Wir Piraten wollen eine grundsätzlich neue Verkehrspolitik in Deutschland. Eine, die den Bedürfnissen aller Menschen im Land, der Gesellschaft und der Wirtschaft gerecht wird. Dafür nutzen wir den technologischen Wandel, um eine finanziell, sozial und ökologisch nachhaltige Verkehrspolitik umzusetzen.

  • Die für die Allgemeinheit günstigeren Verkehrsmittel sollen beim Ausbau Vorrang haben: Radverkehr kostet uns weniger als Bus und Bahn. Private PKW sind gesamtwirtschaftlich am teuersten.
  • Die Gesundheit der Menschen muss gegenüber der Mobilität einen größeren Stellenwert einnehmen. Der Schutz der Menschen vor Lärm, Feinstaub und Emissionen muss bereits Teil der grundlegenden Planung einer Verkehrsinfrastruktur sein.
  • Klima- und Umweltschutz sind politische Ziele, die sich auch in der Praxis widerspiegeln müssen. Verkehrsplanungen und -konzepte müssen sich von vornherein nach diesen Zielen richten. Es reicht nicht aus, „Klimaschutz“ als Buzzword in Absichtserklärungen zu verwenden.
  • Alle Menschen müssen die Möglichkeit haben, an der Gesellschaft teilzunehmen und dafür mobil zu sein. Für den Personenverkehr und vor allem die Pendlerinnen und Pendler sehen wir einen starken und gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr – Bus und Bahn – als Mittelpunkt aller zukünftigen Verkehrskonzepte.

Eine einzelne Idee reicht nicht zur Verkehrswende. Wir brauchen viele Initiativen und eine starke Prioritätensetzung. Eine hohe Priorität für Fuß- und Radwege, den öffentlichen Nahverkehr und die Schiene bedeutet auch eine niedrigere Priorität für den PKW in der Stadtentwicklung und beim Ausbau der Verkehrswege. Die PKW-Alternativen müssen aufholen dürfen.

Der Schlüssel zur Verkehrswende ist ein attraktiver ÖPNV:

  • Pendlerinnen und Pendler müssen den ÖPNV nutzen wollen:
    Dafür muss der ÖPNV massiv ausgebaut werden
  • Bus- und Bahnfahren muss einfacher werden:
    Einsteigen und losfahren statt Tarife studieren
  • Es soll eine echte Wahlfreiheit des Verkehrsmittels geben:
    Keine implizite Pflicht, sich ein Auto anschaffen zu müssen, weil es anders nicht geht
  • Bus und Bahn-fahren muss günstiger werden:
    Der ÖPNV kostet Umwelt und Gesellschaft weniger als Individualverkehr
  • Der öffentliche Nahverkehr braucht mehr Fahrgäste:
    Mehr Fahrgäste bedeuten weniger Kosten pro Fahrgast und insgesamt eine höhere Attraktivität, sofern der ÖPNV zeitgleich ausgebaut wird.

Doch was kommt zuerst? Mehr Fahrgäste oder der Ausbau des ÖPNV? Überfüllte Bahnen oder leere Busse? Ein massiv verbessertes ÖPNV-Angebot müsste mehrere Jahre bestehen, bis es zu einem starken Fahrgastzuwachs kommt. Dieses Henne-Ei-Problem lässt sich lösen, wenn man mit dem Ausbau die Einstiegshürden radikal reduziert: mit einem fahrscheinfreien Nahverkehr.

Bus und Bahn fahrscheinfrei

Könnten alle Menschen Bus und Bahn einfach ohne Fahrschein nutzen, wäre dies nachhaltiger und gerechter. Viele hätten die Freiheit, ihren Verkehrsträger zu wählen, Auto oder eben ÖPNV. Und Menschen, die auf den Nahverkehr angewiesen sind, könnten sich Mobilität endlich legal leisten.

  • Schafft Nachfrage für ein ausgebautes ÖPNV-Angebot
  • Solidarisch finanzierter Zugang und ÖPNV-Ausbau für alle
  • Ein besseres ÖPNV-Angebot auch in ländlichen Gebieten
  • Einfache und stressfreie Nutzung
  • Kein Tarifdschungel, kein Expertenwissen notwendig
  • Keine Angst „ausversehen schwarz zu fahren“
  • Sich ÖPNV leisten können: Mobilität für alle
  • Langfristige Gewöhnung an die ÖPNV-Nutzung
  • Weniger direkte verkehrsbedingte Emissionen
  • Planbare solide Finanzierung des Verkehrs
  • Keine Finanz-Tricks notwendig: transparente Kommunalhaushalte
  • Die Kosten? 15 Euro pro Person und Monat*
  • Kann durch eine Umlage wie beim Semesterticket oder durch indirekte Nutznießer des ÖPNV finanziert werden, z. B. durch Unternehmen, die von einer ÖPNV-Anbindung profitieren.

*) Errechnet für die Studie der Piratenfraktion NRW am Beispiel des Kreises Recklinghausen. Die Studie der Piratenfraktion Berlin schlüsselt weiter auf.

Die Verkehrspolitik der Piratenpartei

Die Piratenpartei setzt sich seit 2010 für eine moderne Verkehrswende und das Konzept des fahrscheinfreien Nahverkehrs als Schlüssel und Hebel für die Neugestaltung unserer Mobilität ein. Die Grundprinzipien und Ziele der Piratenparteien sind Freiheit, Fortschritt, Würde und Teilhabe und das ist auch die Art und Weise, wie Piraten die Verkehrswende gestalten wollen.

In den Landtagen und Räten haben Piraten Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, eine ÖPNV-Enquetekommission initiiert, zahlreiche Veranstaltungen durchgeführt, Faktenchecks, Erklärvideos, Konzepte und Anträge erstellt und vielfach Politikerinnen und Politiker anderer Parteien für die Konzepte zur modernen Verkehrswende gewonnen. Mittlerweile wird in Deutschland breit über den fahrscheinfreien Nahverkehr und ähnliche Ideen (bspw. das 365-EUR-Ticket) diskutiert. Die politischen Hürden auf dem Weg zu einer modernen Verkehrswende sind jedoch hoch.

Mehr Wissen:

  • Informationen zu Bus und Bahn fahrscheinfrei, der Faktencheck, Videos und die Studien der Piratenfraktionen aus NRW und Berlin:

Der Flyertext entstand in Zusammenarbeit mit der Bundes-AG Bauen und Verkehr der Piratenpartei Deutschland

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