Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle oder zukünftig allerdings höhere Kosten entstehen, dann ist die „Haushaltssanierung“ Augenwischere...
Monats-Archive: November 2012
12. Plenarsitzung 08.11.2012 Protokoll Video Haushalt 2012 Teilbereich – Stadtentwicklung und Verkehr Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Teilhabe wird zukünftig eine höhere Priorität haben als Eigentum. Sie erinnern sich. Das betrifft auch...
12. Plenarsitzung 08.11.2012 Protokoll Video Haushalt 2012 Teilbereich – Bauen und Wohnen Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und anderswo! Liebe Mediennutzer! Politik muss langfristige gesellschaftliche Entwicklungen r...
11. Plenarsitzung 07.11.2012 Protokoll Video Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Stream-Zuschauer. Der Antrag fordert einen erneuten Zugang zum EFRE-Programm im Jahr 2014. Das ist...