Freitag, 26. Juni 2015 Top 2. Aktuelle Stunde – EU-Vertragsverletzungsverfahren: Bundesregierung muss sich von Plänen für die Pkw-Maut endlich verabschieden, statt sie zu verschieben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/9061 A [...]
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 6. Mietpreisbremse provoziert Chaos auf den Wohnungsmärkten – Rot-grüne Verordnung muss zurückgezogen werden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/8992 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Protokoll der Rede von Oliver Bayer Ol [...]
Donnerstag, 25. Juni 2015 Top 1. Aktuelle Stunde – SPD-Parteikonvent billigt Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für die Innere Sicherheit Nordrhein-Westfalens, ein schlechter Tag für die rot-grüne Landesregierung! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU Drucksache [...]
Stichwort ‚Autonomes Fahren‘: Was bedeutet ‚Autonomes Fahren‘ für die Zukunft NRWs? Eine ganze Menge – für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Was bedeutet ‚Autonomes Fahren‘ für die Landesregierung? Schockierend wenig. Sie kennt eTickets beim VRR und ein Forschungsprojekt in A [...]
In Chongqing ist der Flughafen BER bereits fertig. Dort entstand unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit in weniger als drei Jahren Bauzeit eine ziemlich genaue Kopie des geplanten Berliner Hauptstadtflughafens. Die Eröffnung der ersten Ausbaustufe, die der ersten des BER entspricht, ist in de [...]
Die Veranstaltung fand im Rahmen des Kommunalvernetzungstreffens am 07.03.2015 in Essen statt. Mehr Infos: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/02/einladung-kommunalvernetzungstreffen/ [...]