Der Vorstoß des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist überflüssig und aberwitzig. Deshalb hat die Piratenfraktion in der heutigen Plenarsitzung den Antrag gestellt, Zugangshürden zum öffentlichen Personennahverkehr ab- statt aufzubauen. â...
Monats-Archive: März 2013
25. Plenarsitzung 21.03.2013 Protokoll Audio Video Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mobilitätsakteure! Niemand hier möchte Zugangssperren gegen Schwarzf...
24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wissenschaftler und Interessenten! Freiheit ist ein kostbares Gut. Wir dü...
24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Enflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Lie...