Landesregierung muss Rückzahlung der Verkehrsunternehmen in ÖPNV stecken Bei der Berechnung der Subvention der Azubi-Tickets wurden Fehler gemacht, die mit einer Rückzahlung in Höhe von knapp 30 Millionen Euro und einer Nichtauszahlung von fast 10 Millionen Euro korrigiert wurden. Dieser unverho...
Monats-Archive: Juni 2014
„Wie wichtig Verkehrswege sind, sieht man, wenn sie einmal nicht funktionieren.“ Unser Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV)...
04.06.2014 Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5964 Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr;...
Mit einer öffentlichen Anhörung war am 3. Juni 2014 wieder unser ÖPNV-Antrag Thema im Landtag NRW: „Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen“ Oliver Bayer, baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion, sagte nach der A...