Das aktuelle Sozialticket in NRW läuft Ende 2015 aus. Wir Piraten möchten ein verbessertes Sozialticket flächendeckend und zu fairen Konditionen in NRW einführen. Doch unser entsprechender Antrag im Landtag NRW wurde am Donnerstag im Verkehrsausschuss mehrheitlich abgelehnt. Minister Groschek fà [...]
Am 25. Oktober 2014 wurde die neue Landesgeschäftsstelle der PIRATEN NRW eröffnet und gleichzeitig unser neues Wahlkreisbüro Düsseldorf eingeweiht. Beide Büros befinden sich jetzt in der Akademiestraße 3 in der Düsseldorfer Altstadt direkt am „Alten Hafen“ zwischen der Gaststä [...]
Mittwoch, 1. Oktober 2014 Top 6. Moderne Wasserwege für effizienten, umweltfreundlichen Güterverkehr und nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucks [...]
Die Bundesregierung will, dass die, die sich einen Hybrid-Wagen leisten können, die Busspur benutzen. Es sollen sogar eine Millionen Elektroautos plus x Hybride die Busspur nutzen. Wie soll das denn gehen? Werden jetzt vierspurige Bundesstraßen konsequent in Busspur (hochwertige Autos und Busse) l [...]
Dieser Beitrag wurde zuerst auf www.piratenpartei.de veröffentlicht. Laut der „Bild am Sonntag“ vom 21.09.2014 soll die Dobrindt-Maut nur auf Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden. Auf den Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen würde die Maut zwar eingeführt aber nicht erhoben. Was bedeu [...]
04.07.2014 Top 1. Hochschulzukunftsgesetz (HZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5410 in Verbindung damit: Wissenschaftsgesetz (WissG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5747 Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download [...]