14. Plenarsitzung 28.11.2012 Protokoll Audio Video Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW Oliver Bayer (PIRATEN): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer [...]
Haushaltskürzungen sind kein Wert an sich. Wenn das Land weniger Geld bereitstellt und damit zunächst auch weniger Schulden aufnimmt, mag das gut klingen; Wenn dadurch an anderer Stelle oder zukünftig allerdings höhere Kosten entstehen, dann ist die „Haushaltssanierung“ Augenwischere [...]
12. Plenarsitzung 08.11.2012 Protokoll Video Haushalt 2012 Teilbereich – Stadtentwicklung und Verkehr Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Teilhabe wird zukünftig eine höhere Priorität haben als Eigentum. Sie erinnern sich. Das betrifft auch [...]
12. Plenarsitzung 08.11.2012 Protokoll Video Haushalt 2012 Teilbereich – Bauen und Wohnen Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und anderswo! Liebe Mediennutzer! Politik muss langfristige gesellschaftliche Entwicklungen r [...]
11. Plenarsitzung 07.11.2012 Protokoll Video Tourismus in Nordrhein-Westfalen vernetzen und unterstützen Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Stream-Zuschauer. Der Antrag fordert einen erneuten Zugang zum EFRE-Programm im Jahr 2014. Das ist [...]
Bereits seit dem 25.10.2012 (eingereicht am 22.10.2012) befindet sich meine von Valentin (NRW AK Bau und Verkehr) vorgeschlagene Kleine Anfrage 583 zum Thema „Reaktivierung von Oberleitungsbussen und Straßenbahnen“ im Landtags-System. Hier der Gesamttext: Am 16. Oktober 2012 besuchte V [...]