Die Verkehrsminister verrechnen sich um Milliarden und das dringend gebotene Umsteuern in der Verkehrspolitik pervertiert trotz akuter Probleme zum „Dobrindt-Egofeldzug“, der sinnvolle Weichenstellungen wirksam torpediert. Die Bundespolitik reagiert scheinbar endlich auf jahrzehntelange ...
Am Freitag, 4. Juli 2014 stimmte der Landtag NRW einstimmig für den Antrag der Piratenfraktion zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV). Die Finanzi...
04.07.2014 Top 5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV) Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5959 (Neudruck) direkte Abstimmung Audiomitschni...
04.07.2014 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/6131 Abstimmungsempfehlung: Überweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Videomitschnitt der Rede folgt. Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Rüße. Nun spricht für die Piratenfraktion ...