Am Freitag, 4. Juli 2014 stimmte der Landtag NRW einstimmig für den Antrag der Piratenfraktion zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zu Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein-Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels (FINÖPV). Die Finanzi...
Der öffentliche Personenverkehr ist für Piraten ein wichtiges Thema. Natürlich auch für mich hier im Landtag NRW. Im Plenum und im Verkehrsausschuss haben wir uns um das Semesterticket, das Sozialticket, und in vielfältiger Weise um die Verbesserung des ÖPNV gekümmert. Wir wollen einen stark...
14.05.2014 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/5765 – direkte Abstimmung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download Protokoll Video Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche. Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Bayer. Oliver Bayer (PIRATEN...
Der ADAC mogelt, weil ihm die Legitimation durch seine Mitglieder abhanden kommt. Schlecht für die autoorientierte deutsche Verkehrspolitik, die bisher die Stimme der „18 Millionen Autofahrer beim ADAC“ niemals anzweifelte. Dobrindt rät dem ADAC zu mehr Bescheidenheit, meint aber nur d...