42. Plenarsitzung 17.10.2013 Protokoll Audio Video Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Liebe Eltern! Liebe Vorschulkinder! Dabei hoffe ich natürlich, dass die Vorschulkinder ni...
Über die Klagen gegen die 3%-Klausel für die Europawahl, die Diskussionen im Landtag zu einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen 2014 und die Gefahr einer Großen 80%-Koalition, die ihr Machtmonopol gefährdet sieht. 1. Europawahl: Heute wird gegen 16:00 Uhr auf phoenix über die Klage der ÖDP u...
Einmal quer durch Düsseldorf, um zu zeigen, wo meine Arbeit in der Fraktion vor Ort wirkt und wo die Baustellen sind – manchmal wortwörtlich. Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Innovation, Wissenschaft und Forschung: Die Arbeit in meinen Ausschüssen hat direkt mit der Stadt Düsseldor...
Jahrzehnte wurde falsch in Verkehrsinfrastruktur investiert. Deutschland und NRW brauchen eine Verkehrswende, um Mobilität, Transport und die entsprechende Finanzierung in Zukunft sicherzustellen. Doch die einzigen Erkenntnisse der Verkehrsminister heute waren „Erhalt vor Neubau“ und „Wir bra...