25. Plenarsitzung 21.03.2013 Protokoll Audio Video Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Mobilitätsakteure! Niemand hier möchte Zugangssperren gegen Schwarzf...
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24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wissenschaftler und Interessenten! Freiheit ist ein kostbares Gut. Wir dü...
24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Enflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Lie...
Die Pressemitteilung von der Seite der Piratenfraktion. Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältn...