In Zusammenarbeit mit den Soester Piraten habe ich die Kleine Anfrage “Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013” an die Landesregierung NRW gestellt. Im Westen der Kreisstadt Soest befindet sich in prominenter Lage eine vormals von belgischen St...
Alle Artikel von Oliver Bayer
Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland bis 2020 von 10% auf bis zu 16% steigern soll. Es sollen also mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen. Infrastruktur und Verkehrssicherheit sollen verbessert werden. Medie...
Diese Frage erreichte die Piratenpartei Düsseldorf: „Ich habe eine Frage zur Haltung der Piraten in Düsseldorf: Wie steht die Partei zum Verkauf von Städtischen Tageseinrichtungen an freie Träger? Ich kann im Netz nichts darüber finden!!!??? :-(„ Ich möchte die Frage nutzen, pers...
Einige Piraten und Menschen sowie Schnittmengen derselben forderten Stellungnahmen der „anderen Abgeordneten“ zur Stellungnahme von Robert bzgl. der „Steuer-CD“. Das ist gar nicht so einfach. Weder bin ich so richtig im Thema, noch war es mir spontan möglich, die Diskussion ...