24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wissenschaftler und Interessenten! Freiheit ist ein kostbares Gut. Wir dü [...]
24. Plenarsitzung 20.03.2013 Protokoll Audio Video Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Enflechtungsgesetz aus dem Bundeshaushalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Lie [...]
Die Pressemitteilung von der Seite der Piratenfraktion. Zu der VRR-Idee, Zugangskontrollen für Bahnsteige zu errichten, sagt Oliver Bayer, ÖPNV-Experte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Nach Pariser Vorbild Bahnsteig-Sperren bauen zu wollen, ist für NRW-Verhältn [...]
23. Plenarsitzung 23.02.2013 Protokoll Audio Video Schienenproduktion in Duisburg erhalten – Landtag Nordrhein-Westfalen erklärt Solidarität mit den Beschäftigten der TSTG Schienen Technik GmbH & Co. KG Duisburg Oliver Bayer (PIRATEN): Danke Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kolleg [...]
23. Plenarsitzung 23.02.2013 Protokoll Audio Video Haushalt 2013 – Teilbereich Bauen und Wohnen Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen. Liebe Bewohner von NRW. Ich will diesmal nicht über Eigenheimförderung oder mutwillige Zersiedlung sprechen, da [...]
Der Tag der politischen Arbeit (TdpA) ist inzwischen bei den nordrhein-westfälischen Piraten ein beliebtes Brauchtum – so nennt man im Rheinland Veranstaltungen, die bereits öfters als vier Mal stattfanden. Hier treffen sich Parteimitglieder und Interessierte in einer konferenzartigen Arbeitsumg [...]