Die Hamburger Piraten haben neben einem phantastischen Team die richtigen Themen für Hamburg und die Stadt kann von der Piraten-Erfahrung aus den anderen Ländern profitieren. Ich möchte das aus Sicht eines Abgeordneten des Landtags NRW auch untermauern: Zweieinhalb Jahre hat uns die NRW-Landesreg...
Ministerpräsidentin Kraft begann den heutigen Plenartag mit einer Regierungserklärung für NRW, die eher so eine Art Krimskrams-Kiste mit „MagaCool“-Aufdruck war. Beim Jahresauftakt erwähnte sie zu Beginn Ihrer Rede noch einmal den Landesentwicklungsplan und den Klimaschutzplan. Es war ein le...
Am 23. Januar 2015 wird die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) entscheiden, welches „neue“ Radio in NRW zusätzlich auf UKW senden darf – oder die Entscheidung vertagen. Für letzteres sind die Lokalradios in NRW und sie haben mir – und anderen Abgeordneten – einen Brief g...
Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied der Piratenfraktion ist es mir sehr daran gelegen, Missstände im Parlament zu thematisie...