Ministerpräsidentin Kraft begann den heutigen Plenartag mit einer Regierungserklärung für NRW, die eher so eine Art Krimskrams-Kiste mit „MagaCool“-Aufdruck war. Beim Jahresauftakt erwähnte sie zu Beginn Ihrer Rede noch einmal den Landesentwicklungsplan und den Klimaschutzplan. Es war ein le...
Am 23. Januar 2015 wird die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) entscheiden, welches „neue“ Radio in NRW zusätzlich auf UKW senden darf – oder die Entscheidung vertagen. Für letzteres sind die Lokalradios in NRW und sie haben mir – und anderen Abgeordneten – einen Brief g...
Dies ist meine Antwort auf eine Frage bei Abgeordnetenwatch zur Forschungsförderung bei Tierversuchen im Münsteraner Labor der Firma Covance: Als Abgeordneter der Opposition und vor allem auch als Mitglied der Piratenfraktion ist es mir sehr daran gelegen, Missstände im Parlament zu thematisie...
Liebe Fraktion, liebe Piraten, hallo Welt, Euch vielen Dank für das schöne Jahr 2014! Wir haben in diesem Jahr zusammen eine Menge geschafft, viel verändert, einiges erreicht. Lasst uns 2015 auch darüber reden. „Tue Gutes und rede darüber“ ist ein vielleicht konventioneller aber sicherlich ...