In fruchtbarer Zusammenarbeit mit der Gruppe Bau- und Liegenschaften des Arbeitskreises Kommunalpolitik Düsseldorf habe ich die Kleine Anfrage „Will die Landesregierung in Düsseldorf sozialen Wohnungsbau auf dem Areal Ulmer Höh?“ an die Landesregierung NRW gestellt. Inzwischen ist der [...]
Zusammen mit Daniel Schwerd habe ich die Kleine Anfrage „Kosten der Welterbestätte Zeche Zollverein für die öffentliche Hand“ an die Landesregierung NRW gestellt: Im Jahr 1986 wurde das Essener Steinkohlebergwerk Zeche Zollverein stillgelegt. Statt für einen Abriss entschloss sich da [...]
9. Plenarsitzung 14.09.2012 Protokoll Video Neue Personalauswahl zerschlägt bewährte Struktur im Vorstand der NRW-Stiftung Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Augenzeuge dieser unglaublichen Wahl wird Ihnen gleich noch das Mitglied, Herr Rohwe [...]
9. Plenarsitzung 14.09.2012 Protokoll Video Endspurt vor dem doppelten Abiturjahrgang: Gute Beratung und zeitnahe Antragsbearbeitung in den BAföG-Ämtern sicherstellen Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer am Stream und an den Vide [...]
In Zusammenarbeit mit den Soester Piraten habe ich die Kleine Anfrage “Landesförderung des Projekts „Adam Kaserne Soest“ im Rahmen der Regionale 2013” an die Landesregierung NRW gestellt. Im Westen der Kreisstadt Soest befindet sich in prominenter Lage eine vormals von belgischen St [...]
Das Bundeskabinett hat einen neuen Radverkehrsplan beschlossen, der ab 2013 gelten und den Anteil des Radverkehrs in Deutschland bis 2020 von 10% auf bis zu 16% steigern soll. Es sollen also mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen. Infrastruktur und Verkehrssicherheit sollen verbessert werden. Medie [...]