Während der 13-Stündigen Haushaltsdebatte heute wurde am späten Abend auch der Bereich Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr besprochen. Als ich dann die Geschichte aus Mainz und den Folgen des Alkohols erzählte, hörten auch alle zu – in [...]
Mit den Worten „Gelder auf Rekordniveau“ verkündet die Bundesregierung den Haushalt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. 26,8 Milliarden Euro. Wow. Aber wofür? Dass die Bundesregierung gerade im Bereich „Infrastruktur“ wild mit Za [...]
Im Landtag wird derzeit ein neues ÖPNV-Gesetz beraten, heute gab es eine Anhörung dazu. Generell freut es mich, dass die Landesregierung mit dem ÖPNV-Gesetz bereits einige Punkte aufgreift, die wir in der Enquetekommission zur Zukunft des Öffent [...]
Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich aus Dobrindts PKW-Maut auch kein sinnvolles Projekt mehr machen, denn sie vereint von allen möglichen Lösungen nur das Schlechteste: Extrem hohe Bürokratiekosten, extrem kompliziert, kaum Einnahmen, keine [...]
Am Freitag (28.10.2016) tagte die von der Piratenfraktion initiierte Enquetekommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs von 10:00 bis nach 18:00 Uhr. Der Tag begann mit einem dreistündigen öffentlichen Sac [...]
Dies ist mein Redeskript vom 24.09.2016 zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2017, kein Wortprotokoll (es gilt das gesprochene Wort ;-), aber gerne poste ich es hier zum Nachlesen: Liebe Community, mein Name ist Oliver Bayer, ich bin für Euc [...]
Seelenlose Hochglanzfeier statt Spielkultur, Flair und Spontanität: Auf einer verkehrsunwichtigen aber schönen Brücke der Königsallee, der Girardet-Brücke, spielen seit Wochen hunderte Menschen Pokémon Go. Nun sollen diese Menschen heute ein pa [...]
Bus und Bahn müssen immer mehr leisten, Pendlerinnen und Pendler würden den öffentlichen Nahverkehr immer öfter gerne nutzen und dies käme auch den politischen Zielen vom Klimaschutz bis zur Gestaltung des städtischen Lebensraums entgegen. Trot [...]
