Wir brauchen in Zukunft richtig schnelles Internet überall – in der Stadt und auf dem Land; für die Entwicklung unseres Landes. Dafür brauchen wir Leerrohre unter unseren Verkehrswegen. Doch wie kann man die Inkompetenz der Politik vor der Haustür der Menschen ganz wunderbar darstellen? Man in [...]
Letztes Jahr haben die Piraten im Landtag NRW die Enquête-Kommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs beantragt. Im Dezember 2014 startete sie. Am Freitag, 21.08.2015 (10:00 bis 16:00 Uhr) in Raum E1-D05 im Landtag findet nun eine große Öffentliche Anh [...]
Oliver Bayer, Mitglied der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Transparenz bei Forschungskooperationen zwischen Unternehmen und staatlichen Hochschulen: Das Urteil ist ein Schlag gegen die Errungenschaften d [...]
Die NRW-Luftverkehrskonzeption aus dem Jahr 2000 („gültig“ bis 2010) ist längst veraltet, doch von Rot-Grün ist hier nicht viel zu erwarten. Minister Groschek setzt auf das auf Bundesebene in Bearbeitung befindliche Nationale Luftverkehrskonzept, welches stark auf Lobbyvorschlägen de [...]
Teil 2 der chronologischen Übersicht über drei Wochen Landtag im Juni – diesmal eine Sitzungswoche mit den Themen Freifunk, BGE, RRX, Laschet, PPP, Fratzscher-Kommission, LBO, Flüchtlingen, Enquete-Kommission ÖPNV, Drittnutzerfinanzierung, PKW-Maut und Vorratsdatenspeicherung. 16. Juni Gemeins [...]
Vorratsdatenspeicherung, Fahrscheinloser Nahverkehr in Köln und Berlin, Elektromobilität, Autonomes Fahren, Enquetekommission ÖPNV, RRX, PKW-Maut, Dämmwahn, Mietpreisbremse… über sehr viele Themen des vergangenen Monats würde ich gerne einen ausführlichen Blogpost verfassen. Nicht alle Text [...]